Nachdem der öffentliche Dienstbetrieb in den vergangenen Monaten deutlich zurückgefahren war, setzt das Landgericht Essen seine Bemühungen fort, sukzessive wieder zu einem alle Bereiche umfassenden geordneten Geschäftsbetrieb zu gelangen.

Das Ziel ist weiterhin, zu einer verantwortungsvollen Normalität unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zurückzukehren.

Dabei bleiben getroffene Schutzmaßnahmen zur Einhaltung von Hygieneregeln, zur Wahrung der räumlichen Distanz und zur Reduzierung einer zu hohen Publikumsfrequenz aufrechterhalten. Diese sind weiterhin mit Einschränkungen für die Besucher des Landgerichts Essen verbunden. 

Sofern möglich, sind Anträge weiterhin schriftlich einzureichen. Alle schriftlichen Anträge, die bisher persönlich abgegeben worden sind, sollen per Post oder Telefax übersandt oder in den Hausbriefkasten eingeworfen werden. Von persönlichen Vorsprachen soll nach Möglichkeit abgesehen werden. Sollte dies unumgänglich sein, sind vorab Termine telefonisch zu vereinbaren.

In Umsetzung der aktualisierten Erlass- und Verfügungslage entfällt die Pflicht zur Selbstauskunft im Eingangsbereich mit sofortiger Wirkung.

Personen, die das Gebäude betreten möchten, werden künftig mündlich nach dem Vorliegen von Covid-19-Symptomen, Kontakten zu Covid-19-Infizierten sowie in geeigneten Fällen nach Aufenthalten in Infektions-Hotspots befragt.

Es besteht jedoch die Möglichkeit einer freiwilligen Selbstauskunft. Das ausgefüllte Formular kann an die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden oder die Besprechungsleiterin / den Besprechungsleiter übergeben werden. Das entsprechende Formular ist hier hinterlegt.

Besucher und Prozessbeteiligte werden gebeten, in den Gerichtsfluren, insbesondere aber in den Wartezonen vor den Gerichtssälen, eine Mund- und Nasen-Bedeckung zu tragen. In den Verhandlungen gelten die Anordnungen der oder des Vorsitzenden.

Die Nutzung der Sitzungssäle wird durch Wahrung der Hygieneabstände und gegebenenfalls sonstige Schutzvorrichtungen ermöglicht.

Sitzungen bleiben für die Öffentlichkeit zugänglich. Zur Wahrung der Hygieneabstände können jedoch nur deutlich weniger Zuschauer in den Sitzungssälen Platz finden. Der Zugang zu den Gerichtsgebäuden ist Personen untersagt, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder innerhalb der letzten 14 Tage persönlich engen Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten. 

Die Kantine ist derzeit ausschließlich den Mitarbeitern der hiesigen Behörden zugänglich (§ 14 Absatz 2 CoronaSchutzVO).